Wegen einem Honorarstreit mit der ÖGK hielten in Kärnten heute rund drei Viertel der niedergelassenen Kassenärztinnen und -ärzte einen Warnstreik ab. SPÖ-Klubobmann Mario Leiter sieht darin angesichts der vielen Baustellen im Gesundheitsbereich auch ein Drohszenario für Vorarlberg. Darum ruft er die Landesregierung zum Handeln auf: „Der heutige Ärztestreik in Kärnten zeigt uns in aller Deutlichkeit, wohin es führt, wenn im Gesundheitsbereich Verhandlungen scheitern. Geschlossene Ordinationen bedeuten am Ende eine Verschlechterung der medizinischen Versorgung für die Patientinnen und Patienten – und genau das dürfen wir in Vorarlberg nicht zulassen“, warnt SPÖ-Klubobmann Mario Leiter.

Landesregierung in der Pflicht

Leiter verweist darauf, dass auch in Vorarlberg die Signale längst auf Rot stehen: Massive Abgänge von Oberärztinnen und -ärzten am Landeskrankenhaus Feldkirch und die von der Landesregierung verfügte Aussetzung des zweiten Teils des Gehaltspakets für Spitalsärztinnen und -ärzte gefährden die Gesundheitsversorgung im Land. „Die dringenden Hausaufgaben in diesen Bereichen sind allen bekannt – es liegt in der Verantwortung der Landesregierung, die Probleme nicht nur zu kommentieren, sondern sie auch zu lösen“, so Leiter.

Gute Arbeitsbedingungen und gute Bezahlung für gute Arbeit

Aus sozialdemokratischer Sicht sei klar: Das solidarische Gesundheitssystem muss gesichert werden. „Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen und eine angemessene Entlohnung für unsere Ärztinnen und Ärzte. Wir brauchen Ausbildungsplätze, die junge Medizinerinnen und Mediziner im Land halten. Und wir brauchen eine Landesregierung, die nicht nur zuschaut, sondern alle Hebel in Bewegung setzt, damit die Versorgung auch in Zukunft gesichert ist – vom Bregenzerwald bis ins Montafon“, betont der Klubobmann. Nicht zuletzt deshalb hat Mario Leiter bereits im vergangenen Jahr eine MedUni für Vorarlberg ins Spiel gebracht.

Landesregierung muss Chance zum Gegensteuern nutzen

Die SPÖ fordert verlangt von der Landesregierung zudem konkrete Maßnahmen zur Personalbindung in den Landeskrankenhäusern, bessere Unterstützung für Ärztinnen und Ärzte in Ausbildung und die Umsetzung des noch offenen Teils des Gehaltspakets für die Spitäler. „Kärnten zeigt uns, wie rasch ein Konflikt im Gesundheitsbereich eskalieren kann. In Vorarlberg müssen wir einem solchen Szenario gegensteuern – und die Landesregierung ist in der Pflicht, diese Chance auch zu nutzen“, so Leiter abschließend.