Mit Jahreswechsel steht den Vorarlbergerinnen und Vorarlberg ein deutlicher Anstieg der Strompreise ins Haus. Grund dafür sind nicht nur steigende Netzkosten, sondern auch die auslaufenden Förderungen. Mit Jahresbeginn ist die Strompreisbremse des Bundes Geschichte. Ab April gibt es dann auch den „Vorarlberger Stromrabatt“ nicht mehr. „Mit dem Ende von Strompreisbremse und Stromrabatt passiert genau das, was wir von der SPÖ immer schon prophezeit haben: Die Energiepreise steigen wieder, die Teuerung bleibt. Der nachhaltige Effekt dieser beiden Maßnahmen ist gleich Null“, so SPÖ-Landtagsabgeordnete Manuela Auer. In einer umfangreichen Anfrage möchte die SPÖ deshalb in Erfahrung bringen, was die schwarz-blaue Landesregierung nun gegen die steigenden Stromkosten unternehmen wird.
„Dass die Energiepreise wieder anziehen, ist keine Überraschung. Es erstaunt mich viel mehr, dass die neue Landesregierung bisher keinen Fahrplan für dieses Problem in der Schublade liegen hat“, betont Auer. Zumindest seien im Regierungsprogramm, das immerhin im Vorfeld dieser energiepolitischen Entwicklungen entstanden sei, keine Hinweise auf eine konkrete Vorgehensweise zu finden, kritisiert die SPÖ-Landtagsabgeordnete. „Man weiß, dass in den kommenden Wochen wesentliche Fördergelder sowohl auf Bundesebene als auch Landesebene wegfallen werden. Eine Lösung für dieses Problem bleibt man bisher allerdings schuldig“, so Auer weiter. Wie die Vorarlbergerinnen und Vorarlberg den bevorstehenden Strompreis-Schock bewältigen sollen, darüber habe man sich offensichtlich keine Gedanken gemacht, so Manuela Auer: „Eine verantwortungsvolle Politik sieht anders aus.“
Gerade in Anbetracht der Tatsache, dass Vorarlberg mit den illwerke VKW über einen gut aufgestellten landeseigenen Energiekonzern verfügen, mache die Vorgehensweise von Landeshauptmann Wallner und Energielandesrat Allgäuer in dieser Sache schwer nachvollziehbar, so Auer: „Von Seiten der Landesregierung wurde in der Vergangenheit immer betont, dass man Dank des landeseigenen Energiekonzerns bei der Preisgestaltung immer das Beste für die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger herausholt. Der erneute Strompreis-Schock stellt diesen Anspruch jetzt hart auf die Probe.“ Das Ziel, das Leben in Vorarlberg wieder leistbar zu machen, werde jedenfalls eindeutig verfehlt, wenn die Strompreise tatsächlich so stark steigen, wie Experten es derzeit befürchten, stellt die SPÖ-Landtagsabgeordnete klar. „Von den steigenden Strompreisen sind Tausende private Stromkunden aber auch die Wirtschaft und soziale Einrichtungen im Land betroffen. Sie alle zahlen nun die Rechnung für die politischen Fehlentscheidungen“, so Manuela Auer abschließend.
