Aktuelles
SPÖ Vorarlberg
Österreich wieder gerecht machen
(c) Marcel Mayer

SPÖ Vorarlberg ruft zu Neustart der Regierungsverhandlungen auf

11.01.2025

Leiter: ÖVP soll zurück zur Vernunft und zurück an den Verhandlungstisch mit SPÖ und NEOS

Leiter: ÖVP soll zurück zur Vernunft und zurück an den Verhandlungstisch mit SPÖ und NEOS

Die SPÖ Vorarlberg schließt sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig an und appelliert an die vernünftigen Kräfte innerhalb der ÖVP, sich erneut an einen Tisch zu setzen und eine verantwortungsvolle Regierung abseits der FPÖ zu ermöglichen. Der Irrweg einer möglichen Koalition mit der FPÖ müsse endlich beendet werden – Österreich braucht Stabilität, soziale Gerechtigkeit und eine Regierung, auf die die Bevölkerung vertrauen kann, sagt SPÖ-Klubobmann und Landesvorsitzender Mario Leiter: „Österreich steht an einem Scheideweg. Es liegt jetzt an der ÖVP zu entscheiden, ob sie den Weg der Vernunft einschlägt und Verantwortung für eine stabile, zukunftsorientierte Regierung übernimmt – oder ob sie weiterhin taktische Manöver zulasten der Demokratie betreibt und sich endgültig in die Abhängigkeit der FPÖ begibt. Die Chance für eine Regierung der Mitte ist noch nicht verloren.“

ÖVP soll blau-schwarzen Zirkus endlich beenden

Leiter richtet einen klaren Appell an die vernünftigen Kräfte in der ÖVP: „Beenden Sie diesen Zirkus. Österreich darf nicht durch das politische Kalkül einiger weniger in eine dunkle und unsichere Zukunft geführt werden. Die Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und den NEOS müssen direkt wiederaufgenommen werden, um das Land wieder auf Kurs zu bringen.“

Leiter erinnert daran, dass die SPÖ bis zuletzt ernsthafte Verhandlungen geführt hat, um eine tragfähige Alternative zu ermöglichen: „Wir haben Verantwortung übernommen und Lösungen gesucht, während andere bewusst den Weg für eine FPÖ-geführte Regierung geebnet haben. Diese bewusste Fehlentscheidung der ÖVP würde Österreich über Jahre hinweg schwer belasten.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

(c) Eva Rauch
News
SPÖ Vorarlberg
Österreich wieder gerecht machen

SPÖ-Erfolg: Strafgebühr bei Öffi-Tickets fällt teilweise

Leiter: „Der Druck der SPÖ hat Landestatthalter Bitschi zum Einlenken gebracht“
Mehr erfahren
News
SPÖ Vorarlberg
Österreich wieder gerecht machen

5-Punkte-Plan für mehr leistbaren Wohnraum

Angesichts der alarmierenden Situation auf dem Wohnungsmarkt und den höchsten Mietkosten in Vorarlberg in ganz Österreich, setzt sich die SPÖ für fünf zentrale Maßnahmen ein, um das Wohnen in Vorarlberg wieder leistbarer zu machen.
Mehr erfahren
Bregenz am 20.11.2024 Land Vorarlberg, Landtag, Portraits, Abgeordnete, Regierungsmitglieder, Landesvolksanwalt, Direktorin Landes-Rechnungshof, Bundesraeate
News
SPÖ Vorarlberg
Österreich wieder gerecht machen

Anfrage zu Transportdiensten für Menschen mit Behinderung ein

Auer: „Wegfall der Fahrdienste bedeutet enorme Belastung für betroffene Familien“
Mehr erfahren
(c) Eva Rauch
News
SPÖ Vorarlberg
Österreich wieder gerecht machen

SPÖ-Erfolg: Strafgebühr bei Öffi-Tickets fällt teilweise

Leiter: „Der Druck der SPÖ hat Landestatthalter Bitschi zum Einlenken gebracht“
Zum Termin
News
SPÖ Vorarlberg
Österreich wieder gerecht machen

5-Punkte-Plan für mehr leistbaren Wohnraum

Angesichts der alarmierenden Situation auf dem Wohnungsmarkt und den höchsten Mietkosten in Vorarlberg in ganz Österreich, setzt sich die SPÖ für fünf zentrale Maßnahmen ein, um das Wohnen in Vorarlberg wieder leistbarer zu machen.
Zum Termin
Bregenz am 20.11.2024 Land Vorarlberg, Landtag, Portraits, Abgeordnete, Regierungsmitglieder, Landesvolksanwalt, Direktorin Landes-Rechnungshof, Bundesraeate
News
SPÖ Vorarlberg
Österreich wieder gerecht machen

Anfrage zu Transportdiensten für Menschen mit Behinderung ein

Auer: „Wegfall der Fahrdienste bedeutet enorme Belastung für betroffene Familien“
Zum Termin