Die SPÖ Vorarlberg begrüßt die Einigung der Bundesregierung auf eine Spritpreisbremse. Klubobmann Mario Leiter sieht in der Maßnahme einen wichtigen und notwendigen Schritt, um die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger im Alltag finanziell zu entlasten: „Vor allem einkommensschwache Haushalte sowie Pendlerinnen und Pendler sind durch die zuletzt steigenden Treibstoffpreise stark unter Druck geraten. Hier schafft die Bundesregierung mit der Spritpreisbremse nun gezielt Entlastung.“

SPÖ ermöglicht leistbare Mobilität

Mit der geplanten Senkung der Treibstoffpreise um rund 10 Cent pro Liter greife die Bundesregierung – wie von der SPÖ bereits seit Längerem gefordert – aktiv in die Preisgestaltung ein, so Leiter. „Hier zeigt sich einmal mehr: Soziale Politik wirkt. Die SPÖ sorgt in der Regierung konsequent für die Entlastung der Menschen im Land.“ Durch die Spritpreisbremse schaffe man mehr soziale Gerechtigkeit und leistbare Mobilität, betont Leiter.

Alternativen zum Auto stärken

Kritik übt der SPÖ-Klubobmann in diesem Zusammenhang an der FPÖ: „Angesichts dieser konkreten Maßnahmen muss das ständige Genörgel der FPÖ ein Ende haben. Die Bundesregierung zeigt klar, dass sie handelt und Verantwortung übernimmt.“ Hierbei richtet Leiter auch einen deutlichen Appell an Landestatthalter Bitschi: „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Vorarlberg konsequent voranzutreiben. Wer langfristig für Entlastung sorgen will, muss die Alternativen zum Auto stärken.“ In Vorarlberg sei hier noch Handlungsbedarf gegeben, so Leiter. „Die Spritpreisbremse ist ein erster wichtiger Schritt. Aber neben kurzfristigen Entlastungen braucht es auch nachhaltige Lösungen für den Verkehr. Und hier liegt der Schlüssel in einem bestens ausgebauten und leistbaren öffentlichen Verkehr“, so der SPÖ-Klubobmann abschließend.