Scharfe Kritik übt die SPÖ-Landtagsabgeordnete und Gesundheitssprecherin Manuela Auer an den Plänen des Landes, die Kosten für anonyme Geburten künftig nicht mehr zu übernehmen. Die geplante Patientenschutz-Novelle sieht nämlich vor, dass die Spitäler die Kosten dafür in Zukunft selbst tragen sollen. „Die SPÖ stand der Neuausrichtung der Patientenanwaltschaft von Anfang an kritisch gegenüber. Jetzt zeigt sich, dass unsere Sorge berechtigt war“, sagt Auer. Was hier passiere, sei nach der Schließung der Geburtenstationen in Bludenz und Dornbirn ein weiterer Angriff auf die Gesundheitsversorgung der Frauen in Vorarlberg, so die SPÖ-Landtagsabgeordnete. Mit einer Anfrage an Landesrätin Rüscher will die SPÖ nun in Erfahrung bringen, auf wessen politische Initiative hin die Streichung der bisherigen Finanzierung für anonyme Geburten erfolgt und welche konkreten Einsparungen sich die schwarz-blaue Landesregierung dadurch erwartet.
Sparpotenzial praktisch bei null
SPÖ-Gesundheitssprecherin Manuela Auer sieht die geplante Streichung des Kostenersatzes gerade deshalb besonders kritisch, weil ausgerechnet in einem Bereich gekürzt werden soll, in dem es kaum etwas einzusparen gibt: „Anonyme Geburten kommen in Vorarlberg nur in Einzelfällen vor. In den vergangenen Jahren waren es maximal zwei pro Jahr. Das Sparpotenzial liegt damit praktisch bei null. Warum ÖVP und FPÖ gerade hier den Rotstift ansetzen, ist darum nicht nachvollziehbar und aus unserer Sicht auch nicht sinnvoll.“ Frauen in einer Notlage müssten sich weiterhin darauf verlassen können, dass es in Vorarlberg ein sicheres und kostenfreies Angebot gibt, betont Auer. „Was hier aber stattdessen wieder einmal passiert, ist, dass Verunsicherung geschürt wird“, kritisiert die SPÖ-Landtagsabgeordnete die Pläne des Landes
Keine weiteren Kürzungen auf Kosten der Frauen
In ihrer Anfrage erwartet sich die SPÖ von Landesrätin Rüscher nun rasche und klare Antworten zu den geplanten Kürzungen. „Wir wollen wissen, wie es zu dieser Überlegung kam, wer sie angestoßen hat und von wem nun künftig die Kosten einer anonymen Geburt getragen werden“, so Manuela Auer. Auch soll geklärt werden, wie es um die Zukunft der Babyklappe am Landeskrankenhaus Bregenz steht. „Es darf keine weiteren Kürzungen auf Kosten der Frauen und deren Gesundheit im Land geben“, stellt die SPÖ-Landtagsabgeordnete abschließend klar.