Die SPÖ Vorarlberg bedauert den Abbruch der Koalitionsverhandlungen durch die ÖVP zutiefst. Wie gestern Abend bekannt gegeben wurde, hat sich die ÖVP entschlossen, die Gespräche zu beenden. ÖVP-Chef Karl Nehammer begründete diesen Schritt mit unüberbrückbaren Differenzen in wesentlichen Kernpunkten.
SPÖ-Klubobmann Mario Leiter zeigt sich enttäuscht über diese Entwicklung: „Wir haben in den vergangenen Wochen intensiv und konstruktiv an einer tragfähigen Regierung gearbeitet. Unser Ziel war es, Österreich eine stabile, zukunftsorientierte und sozial gerechte Regierung zu bieten. Dass die ÖVP nun die Verhandlungen einseitig abbricht, ist ein schwerer Fehler.“
Leiter, der selbst von Anfang an Teil der Verhandlungsrunden war, betont, dass die Gespräche stets in einem wertschätzenden und lösungsorientierten Klima geführt wurden. „Alle Beteiligten sind respektvoll miteinander umgegangen und haben sich um tragfähige Kompromisse bemüht. Es hat gezeigt, dass eine Einigung durchaus möglich gewesen wäre. Umso unverständlicher ist es, dass die ÖVP diesen Weg nun verlassen hat.“
Die SPÖ hat sich in den Gesprächen stets kompromissbereit gezeigt und konkrete Vorschläge für eine sozial gerechte Politik vorgelegt. „Gerade in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheiten und steigender Lebenshaltungskosten wäre eine verlässliche Regierung wichtig gewesen. Die ÖVP hat diese Chance verspielt und lässt Österreich in einer Phase der Unsicherheit zurück“, so Leiter weiter.
Mit dem Rücktritt von Karl Nehammer endet eine Amtszeit, in der er zumindest in einem Punkt Wort gehalten hat: Die FPÖ war für ihn keine Option. Dies verdient Anerkennung, denn es zeigt, dass es in der ÖVP noch Kräfte gibt, die Verantwortung über kurzfristige parteipolitische Vorteile stellen. Es bleibt zu hoffen, dass die vernünftigen Stimmen in der ÖVP weiterhin die Oberhand behalten und eine konstruktive politische Zukunft für Österreich ermöglichen.“
Die SPÖ wird weiterhin Verantwortung übernehmen und sich für die Menschen in Österreich einsetzen. „Wir bleiben gesprächsbereit und werden unsere Arbeit für eine soziale und gerechte Zukunft unbeirrt fortsetzen“, betont Leiter abschließend.
