Wissen
SPÖ Vorarlberg
Anfragen
(c) Eva Rauch

Haben Sie Einsicht, dass Bauphase I des Stadttunnels unrechtmäßig begonnen wurde?

3. Februar 2025

3. Februar 2025

SPÖ fordert Klarheit beim Stadttunnel

Anfang des Jahres 2024 ist es beim Straßenbauprojekt „Stadttunnel Feldkirch“ zu einem vollkommenen Baustopp gekommen. Oder wie der zuständige Landesrat sagte: eine vorübergehende freiwillige Einstellung der Bauarbeiten. Dass die UVP-Behörde von einer Baueinstellung spricht, die an Bedingungen gebunden ist, blieb dabei unerwähnt.

Selbst wenn mittlerweile ein rechtskonformer Zustand hergestellt werden konnte, ändert dieser nichts daran, dass bei Baubeginn dingliche Rechte gefehlt haben. Die UVP-Behörde selbst hat darauf hingewiesen, dass dingliche Rechte für die Bauphase I fehlen würden bzw. gefehlt haben. Klarheit sieht anders aus und im Zweifel gilt unser Vertrauen mehr den Behörden als den Medienstatements von Landesräten.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

(c) Marcel Mayer
Themenbeitrag
SPÖ Vorarlberg
Anfragen

Was gilt nicht mehr bei der Tierschutzstrategie unter Schwarz-Blau?

14. April 2025
Mehr erfahren
ALEXANDRA_SERRA_BREGENZ_OESTERREICH
Themenbeitrag
SPÖ Vorarlberg
Anfragen

Anfrage über die vertiefte Prüfung der Stellungnahmen über Maria Ebene

19. Februar 2025
Mehr erfahren
(c) Marcel Mayer
Themenbeitrag
SPÖ Vorarlberg
Anfragen

Warum werden schon wieder die Landesbediensteten zur Kasse gebeten?

13. März 2025
Mehr erfahren
(c) Marcel Mayer
News
SPÖ Vorarlberg
Anfragen

Was gilt nicht mehr bei der Tierschutzstrategie unter Schwarz-Blau?

14. April 2025
Zum Termin
ALEXANDRA_SERRA_BREGENZ_OESTERREICH
News
SPÖ Vorarlberg
Anfragen

Anfrage über die vertiefte Prüfung der Stellungnahmen über Maria Ebene

19. Februar 2025
Zum Termin
(c) Marcel Mayer
News
SPÖ Vorarlberg
Anfragen

Warum werden schon wieder die Landesbediensteten zur Kasse gebeten?

13. März 2025
Zum Termin