Maisäßgebäude prägen Vorarlbergs Kulturlandschaft und sind wertvolle Zeugen der alpinen Landwirtschaftstraditionen. Wenn ein solches Gebäude etwa wegen Verfalls abgerissen werden muss, fehlen derzeit die rechtlichen Grundlagen, um das Gebäude unter gewissen Umständen in gleicher Dimension und Ausführung legal neu zu errichten. In einem Antrag bringt die SPÖ eine konkrete Gesetzesänderung an den Landtag ein.
Welche Auswirkungen die derzeit unklare gesetzliche Lage mit sich bringt, zeigt der jüngst medial bekannt gewordene Fall eines Maisäß-Besitzers im Montafon, der sich, nachdem er das Gebäude schon vor vielen Jahrzehnten neu errichtet hatte, nun plötzlich mit einem Rückbaubescheid konfrontiert sieht. In einem anderen der SPÖ konkret bekannten Fall steht für einen Eigentümer aus ähnlichen Gründen gar ein Schaden in der Höhe von über 500.000 Euro im Raum. „Es geht nicht nur darum, dass jemand ein Vermögen in den Erhalt eines Gebäudes investiert, das er aufgrund des Verfalls nicht mehr nutzen kann, sondern auch um den Verlust eines wichtigen Kulturgutes für unsere Alpenregion“, so SPÖ-Klubobmann Mario Leiter. Man dürfe engagierten Menschen keine Steine in den Weg legen, sondern müsse dafür sorgen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen der heutigen Realität angepasst werden. „Aktuell ist das Raumplanungsgesetz in dieser Hinsicht unzureichend. Hier muss dringend nachgebessert werden“, so Mario Leiter. Dies sei auch ganz klar im Sinne der Gemeinden, die die gesetzlichen Vorgaben letztendlich auch umsetzen müssen.
Auch im heutigen Volksanwaltsausschuss wurde die baurechtliche Historie des Maisäß behandelt. Von Seiten des Landesvolksanwaltes sieht man hier ebenfalls Handlungsbedarf. Mit ihrem Antrag schafft die SPÖ die Möglichkeit, diese Rechtsunsicherheit endlich zu beseitigen. Ziel ist es, den Eigentümern Rechtssicherheit zu verschaffen und das Kulturgut der Alpenregion in unserem Land zu erhalten, so Leiter abschließend.
