„Die grausame Gewalt gegen Frauen, wie sie zuletzt im Fall von Marchtrenk sichtbar geworden ist, macht fassungslos und zeigt einmal mehr, dass wir beim Schutz von Frauen vor Gewalt nicht nachlassen dürfen“, betont SPÖ-Landtagsabgeordnete und Frauensprecherin Manuela Auer. Solche Verbrechen seien auf das Schärfste zu verurteilen, stellt sie klar. „Gleichzeitig müssen wir uns als Gesellschaft aber auch die Frage stellen, was wir noch besser machen können, damit solche Gewalttaten in Zukunft verhindert werden“, betont die SPÖ-Frauensprecherin.

Strafrecht an Realität anpassen

Dass das SPÖ-geführte Justizministerium nun eine Arbeitsgruppe zur Evaluierung und Weiterentwicklung des Sexualstrafrechts einrichtet, sei deshalb ein wichtiger und richtiger Schritt, so Manuela Auer: „Dass bereits im September eine Arbeitsgruppe ihre Arbeit aufnimmt und sich gezielt mit den strafrechtlichen Aspekten dieser Problematik auseinandersetzt, ist sehr zu begrüßen.“ Gerade angesichts neuer Formen sexualisierter Gewalt und der Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen im digitalen Raum brauche es ein Strafrecht, das mit dieser Realität auch Schritt hält, so die SPÖ-Landtagsabgeordnete.

SPÖ in der Bundesregierung übernimmt Verantwortung

Die SPÖ in der Bundesregierung übernehme beim Thema Gewaltschutz ganz klar Verantwortung, betont Manuela Auer. „Das zeigt sich nicht nur in den aktuellen Initiativen des Justizministeriums, sondern auch ganz konkret in der Frauenpolitik“, unterstreicht die SPÖ-Frauensprecherin. Nicht umsonst sei mit dem Doppelbudget 2027/28 das Frauenbudget auf einen historischen Höchststand von rund 55 Millionen Euro pro Jahr angehoben worden, so Manuela Auer. „Denn eines ist auch klar: Neben einem klaren rechtlichen Rahmen, der Täter konsequent zur Verantwortung zieht, braucht Gewaltschutz auch ausreichend finanzielle Mittel für Prävention, Beratung und infrastrukturelle Maßnahmen“, stellt die SPÖ-Landtagsabgeordnete klar.

Gewalt an Frauen niemals als Privatsache abtun

Auer sieht beim Thema Gewaltschutz aber auch die Zivilgesellschaft stärker gefordert: „Der Schutz von Frauen vor Gewalt ist nicht ausschließlich Aufgabe von Polizei, Justiz oder Politik. Es braucht auch einen gesellschaftlichen Wandel, bei dem Gewalt gegen Frauen niemals als Privatsache abgetan oder verharmlost wird. Wir alle müssen genauer hinsehen, wenn Frauen von Gewalt betroffen sind oder wenn sich frauenfeindliche Haltungen und Strukturen zeigen.“ Wegschauen helfe bei Thema Gewaltschutz niemanden, so die SPÖ-Frauensprecherin abschließend.