„Einfacher als Eis essen“ mit diesem Motto hatte Landesstatthalter Christof Bitschi im Juni die neue Tarifreform des Verkehrsverbunds Vorarlberg angekündigt. „Dieses Versprechen konnte Bitschi allerdings nicht halten. In der Praxis erleben viele Fahrgäste nämlich ein unübersichtliches und teures Tarifsystem. Seit Wochen hagelt es daher auch zurecht massive Kritik. Statt diese aber ernst zu nehmen und rasch nachzubessern, wurde sie von den Verantwortlichen immer wieder abgewiegelt. Jetzt scheint der öffentliche Druck offensichtlich so groß geworden zu sein, dass man die Fahrgäste zum Dialog einlädt“, übt SPÖ-Klubobmann Mario Leiter Kritik an der bisherigen Vorgehensweise bei der Tarifreform.
Schwarz-Blau lernt nicht aus Fehlern
Wenn Landesstatthalter Bitschi in den vergangenen Wochen und Monaten den Fahrgästen aber bereits zugehört hätte, so wie es nun mit dem Mitmach-Forum offenbar geplant ist, dann wüsste er bereits wo die Probleme liegen, betont Leiter. „Hunderte Beschwerden von Fahrgästen haben mich seit dem Start der Tarifreform erreicht. Auch in den Medien habe zahlreiche Menschen ihrem Ärger über die neuen Tarife Luft gemacht. Es ist also nicht so, dass man der Landesstatthalter nicht weiß, dass es hier Handlungsbedarf gibt“, so der SPÖ-Klubobmann. Aber die man beschreitet hier offensichtlich den gleichen Weg wie schon beim Spitalscampus, übt Mario Leiter Kritik: „Zuerst macht man eine Reform, ohne dass man einmal fragt, wie denn die Vorarlbergerinnen und Vorarlberg dazu stehen. Dann ignoriert man kritische Stimmen gekonnt. Und zum Schluss, wenn das Ganze faktisch schon gelaufen ist, stellt man dann eine Mitmach-Plattform auf die Füße, um die Bevölkerung um ihre Meinung zu fragen und sie scheinbar mitgestalten zu lassen.“ Dass Bitschi bei der Tarifreform nun offensichtlich wieder den gleichen Fehler mache, zeige, dass die schwarz-blaue Landesregierung einfach nicht lernfähig sei, so SPÖ-Klubobmann.
Mitreden ja, aber erst nach erfolgreicher Bewerbung
Kritisch sieht Mario Leiter auch, dass Interessierte für die Teilnahme am Mitgestaltungsprozess vorab ein Auswahlverfahren durchlaufen müssen. „Warum man sich zuerst bewerben, um bei der Gestaltung der Tarifreform mitreden zu dürfen? Wenn das Land hier wirklich einen offenen, transparenten Dialog führen möchte, dann braucht es dafür kein Auswahlverfahren“ betont der SPÖ-Klubobmann. Es scheine viel mehr, dass Landesstatthalter Bitschi dadurch unbequeme oder besonders kritische Stimmen von vornherein schon ausräumen möchte. „Wenn Bitschi es mit seinem Mitmach-Forum wirklich ernst meint, dann dürfen dort aber nicht nur jene zu Wort kommen, deren Rückmeldungen besser ins eigene Bild passen“, stellt Mario Leiter klar. Generell sei der ganze Prozess intransparent, kritisiert Leiter: „Wer entscheidet darüber, welche Bewerberin oder welcher Bewerber geeignet ist, um bei der Tarifgestaltung mitzudiskutieren? Was sind die Kriterien für eine erfolgreiche Bewerbung zum Mitmach-Forum? Diese Fragen stellen sich.“
PR-Show für Bitschi oder echte Verbesserungen für Fahrgäste?
Abschließend warnt der SPÖ-Klubobmann noch davor, dass der für Herbst angekündigte Evaluationsprozess nicht zu einer PR-Show für den Landesstatthalter verkommen dürfe: „Es wird sich zeigen, ob Landessatthalter Bitschi wirklich bereit ist, aus den Erfahrungen der Fahrgäste zu lernen oder ob es ihm hier nur um eine Imagekorrektur geht. Für uns als SPÖ ist jedenfalls klar: Dieser Prozess, der hier vom Land angestoßen wurde, muss für die Fahrgäste konkrete Verbesserungen bringen, ohne Wenn und Aber.“
